Pressespiegel 2007

Bürger sagen Nein zum Europäischen Haus

PASSAUER NEUE PRESSE, 22.10.2007, Edith Rabenstein

Die Realisierung des Europäischen Hauses in Passaus Neuer Mitte ist gestern in den Händen der Passauer Bürger gelegen. Von 39 863 Abstimmungsberechtigten gaben 12406 ihre Stimme ab, 55,07 Prozent stimmten für Nein; 44,93 der Bürger wollten das Europäische Haus realisiert sehen.

Oberbürgermeister Albert Zankl gab gestern Abend das vorläufige Ergebnis bekannt: 6816 Nein-Stimmen stehen 5560 Ja-Stimmen gegenüber; 30 Stimmen waren ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 31,12 Prozent. Das Quorum von 15 Prozent, das für die Gültigkeit eines Bürgerentscheids maßgebend ist, „wurde erreicht und sogar deutlich überschritten; es lag bei 5995“, so Zankl. Dem Oberbürgermeister und dem Wahlausschuss war die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben, aber: „Der Bürger ist der Souverän. Eine Wahl ist zu akzeptieren, wie sie ist“, sagte das Stadtoberhaupt. Das Europäische Haus sollte nach den Plänen des Grazer Stararchitekten Klaus Kada für 24,8 Millionen Euro verwirklicht werden. 70 Prozent Zuschüsse hatte der OB dafür an Land gezogen. Jetzt liegt das Projekt erst einmal auf Eis. Der Bürgerentscheid ist ein Jahr lang bindend, „was dann passiert, weiß niemand“, so Zankl gestern bei der Pressekonferenz im Rathaus.

Passaus Oberbürgermeister Albert Zankl inmitten von Modell und Entwürfen des Europäischen Hauses, das gestern beim Bürgerentscheid von einer Mehrheit von rund 55 Prozent der Wähler abgelehnt wurde. (Foto: Geisler)